Unbequeme Mahner (Leserbrief an die OÖN zum Wahlausgang)

(Kommentar „Das doppelte Gesicht der FPÖ“, OÖN vom 20.10.2015)

Herr Mandlbauer wirft anderen gern ein „undifferenziertes“ Weltbild vor. Dabei pflegt er selbst ein solches, wenn er andeutet, dass die Welser Antifa den blauen Wahlsieg verursacht habe. Die FPÖ schürt und nutzt Frust, Angst und Fremdenfeindlichkeit, wie sie in beträchtlichen Teilen der Bevölkerung vorhanden sind. Dabei gehen nicht wenige freiheitliche Funktionäre über „Bierzeltrülpser“ weit hinaus – bis hin zu Aktivitäten, die in Österreich unter Strafe stehen. Das aufzuzeigen, ist keine „Dämonisierung“, sondern Engagement für Demokratie und Menschenrechte. Übrigens haben ÖVP und SPÖ zuletzt dasselbe getan. Leider nur im Wahlkampf. Diese Inkonsequenz, dieser „schlampige Umgang mit dem Rechtsextremismus“ (Zitat Anton Pelinka), der jetzt mit der Bildung der schwarz-blauen Landeskoalition einen neuen Höhepunkt findet, schafft natürlich ein Glaubwürdigkeitsproblem. Nicht das einzige, das ÖVP und SPÖ haben: Ihre Wahlniederlagen in Oberösterreich und Wels sind auf viele hausgemachte Fehler zurückzuführen. Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl hat vorexerziert, wie man durch eindeutige Positionen – unter anderem eine klare Abgrenzung zur FPÖ – eine Wahl auch unter schwierigen Rahmenbedingungen für sich entscheidet. Die Welser Antifa und das OÖ. Antifa-Netzwerk sind zweifellos unbequeme Mahner. Und wir werden es bleiben.

Werner Retzl

Vorsitzender der Welser Initiative gegen Faschismus

Wels

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